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Thema: Patentanmeldung - hat hier jemand Erfahrung?

  1. #1
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    Guten Tag,

    mich würde interessieren, ob hier jemand schon mal Erfahrung gesammelt
    hat in bezug auf Patentanmeldung?

    Die eigentlichen Kosten für die Anmeldung scheinen ja im humanen Bereich
    zu liegen, aber es wird fast überall empfohlen, sich einen Patent-Anwalt zu
    nehmen, der dann mehrere 1000 Euro kostet. Ist das wirklich erforderlich?

    Außerdem habe ich bei meiner Recherche bisher keine Informationen
    darüber gefunden, wo man schon existierende Patente einsehen kann.
    Das wäre ja essentiell zu wissen, ob es die eigene Idee schon angemeldet
    gibt?

    Mich würde zudem interessieren, wie lange es wirklich dauert, bis das
    Patent wirksam ist. Im Internet ist von einigen Jahren die Rede!!!
    So lange möchte ich nicht warten!!!

    Alternative wäre ja dann das Gebrauchsmuster, das in wenigen Wochen
    gültig ist, aber das würd ich ungern machen, weil es nur 10 Jahre gilt und
    nur bundesweit

    Vielen Dank für Antworten,

    Smart Rat
    Wer googeln kann, ist klar im Vorteil
    Zitieren Zitieren Patentanmeldung - hat hier jemand Erfahrung?  

  2. #2
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    Außerdem habe ich bei meiner Recherche bisher keine Informationen
    darüber gefunden, wo man schon existierende Patente einsehen kann.
    Auf der Webseite des deutschen Patentamts gibt es eine Registerauskunft mit Suchfunktion. Link


  3. #3
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    Was willst du denn patentieren lassen?

  4. #4
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    Zitat Zitat von RalfS Beitrag anzeigen
    Was willst du denn patentieren lassen?

    ja, und bitte mit Zeichnung und Beschreibung

  5. #5
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    Hallöle,

    für eine deutsche bzw. Europäische Patentanmeldung benötigt man keinen Vertreter (Patentanwalt). Allerdings ist es wesentlich besser sich für das weitere Verfahren von einem Patentanwalt vertreten zu lassen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine Laie in der Lage ist negative Prüfbescheide vom Amt zu beantworten.
    Für ein deutsches Patent muss spätestens nach 7 Jahren Prüfungsantrag gestellt werden und erst danach wird es (vorausgesetzt die Erfindung ist neu) erteilt. Man kann aber vorher schon Rechercheantrag stellen - hier recherchiert das Amt dann selbst nach Entgegenhaltungen (anderen Erfindungen). Das Europäische Patentverfahren nimmt auch einige Jahre in Anspruch bis zur Erteilung - danach entscheidet man dann selbst in welchen EP-Ländern dieses Gültigkeit haben soll.
    Das Gebrauchsmuster wird sofort eingetragen, ist kostengünstig. Aber vorsichtig: Es wird vom Amt nicht geprüft. Sollte ein Dritter dieses angreifen, kann es sehr sehr teuer werden.
    Bei weiteren Fragen einfach wieder melden...

    Gruß Volker
    Die Fähigkeit sprechen zu können macht nicht unbedingt intelligent. (Qui-Gon Jinn)

  6. Folgender Benutzer sagt Danke zu Nitrozin für den nützlichen Beitrag:

    Smart_Rat (30.04.2010)

  7. #6
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    Zitat Zitat von Hohlkörper Beitrag anzeigen
    Auf der Webseite des deutschen Patentamts gibt es eine Registerauskunft mit Suchfunktion. Link

    Vielen Dank für den Hinweis. Die Seite kannte ich schon, aber mich
    interessiert primär, ob jemand schon mal persönliche Erfahrungen bei der
    Patentanmeldung gemacht hat und welche, und mich interessiert auch, wie
    teuer das ganze letztendlich wurde?
    Laut Webseite ist der ganze Antrag ja echt erschwinglich, aber ich kann mir
    vorstellen, daß es verdeckte Kosten gibt, zu denen es auf der Webseite
    keinerlei Angaben gibt

    @Nitrozin Versteh's noch nicht ganz, heißt das, ich kann meine Erfindung
    erst 7 Jahre nach Erfindung auf den Markt bringen?
    Und wenn ich's dann vorher tue, kann es mir jeder kopieren, auch wenn der
    Rechercheantrag schon gestellt wurde?
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  8. #7
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    Moin,

    Am Anfang kann Rechercheantrag gestellt werden. Hier prüft das Amt dann, ob Deine Erfindung neu ist. Deine Erfindung wird auf jeden Fall 18 Monate ab Anmeldung veröffentlicht. Das bedeutet natürlich für Dritte keine Chance mehr für eine eigene Anmeldung, da diese ja dann nicht mehr neu wäre.
    Spätestens nach 7 Jahren muss Prüfungsantrag gestellt werden, kann aber auch sofort bei Einreichung der Anmeldung erfolgen. Sollte sich herausstellen, dass die Anmeldung neu ist, erfinderich... wird dann ein Patent erteilt und erst dann könntest Du gegen Dritte vorgehen. Die Anmeldungskosten halten sich im Rahmen, allerdings kommen bei negativen Prüfbescheiden weitere Kosten hinzu und ab dem 3. Jahr ab Anmeldung müssen jährlich noch die Jahresgebühren gezahlt werden. Egal ob das Patent schon erteilt ist oder nicht.
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  9. Folgender Benutzer sagt Danke zu Nitrozin für den nützlichen Beitrag:

    Smart_Rat (01.05.2010)

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